Textil-Krise in Sackgasse

Auch Gespräche zwischen Peking und Brüssel über die Textilimporte in die Europäische Union sind bisher erfolglos geblieben. EU-Handelskommissar Peter Mandelson sagte am Mittwoch in Brüssel, er wolle so rasch wie möglich die an den EU-Grenzen blockierten Textilien aus China freigeben.

Verhärtete Haltung

Die Haltung Chinas scheint sich wegen der Probleme verhärtet zu haben. Staatliche Medien warnten die USA und die EU vor Protektionismus, "der für beide Seiten teuer ist". Eine neue Welthandelsordnung ohne Quoten im Textilhandel wäre offensichtlich gerechter, hiess es.

Das Ende der Quoten hatte zu einem stürmischen Anstieg der Exporte des grössten Textilproduzenten der Welt geführt, was die USA ähnlich wie die EU veranlasst hatte, zu Schutzmassnahmen für ihre Textilindustrien zu greifen.

Quoten der USA

US-Präsident George W. Bush, der Chinas Präsident Hu Jintao nächste Woche in Washington empfängt, hatte im Mai bereits erste Begrenzungen erlassen, die jetzt noch ausgeweitet werden, um den Anstieg der chinesischen Einfuhren zu bremsen.

Wie die EU mit einer Begrenzung des Anstiegs zwischen 8 bis 12,5 Prozent pro Jahr bis 2007 hatten die USA mit China ein Quotensystem bis 2008 vereinbaren wollen, das mehr Raum lässt als die jetzt erlassenen Grenzen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO).

Vorschlag am Donnerstag

EU-Kommissar Mandelson kündigte den EU-Botschaftern an, er werde der Kommission am Donnerstag einen Vorschlag zur Freigabe der festgehaltenen Textilien machen. Zugleich warb er um Unterstützung bei jenen EU-Staaten, die aus Angst um die Zukunft der eigenen Textilindustrie bisher die Auslieferung der China-Textilien ablehnen.

Vor allem Frankreich, Spanien und Polen leisten nach wie vor Widerstand gegen den Vorschlag Mandelsons, die in den Häfen liegenden vermutlich mehr als 75 Millionen Kleidungsstücke nicht auf die mit China vereinbarten Quoten anzurechnen oder zumindest mit künftigen Lieferungen zu verrechnen.

(bert/sda)